Page 14 - ausgabe 201601

Unter die Lupe genommen!
14 Bundes-PRÄSIDENT
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GAST-Kommentar

Helmut Weber
Unter die Lupe genommen! gesellschaftlicher Mitarbeiter bei den „St. Pöltner Nachrichten“, „Unser St. Pölten“
Pensionist
Ehemaliger Bahnhofsvorstand am Alpenbahnhof und langjähriger kultureller und

sowie „kurz&bündig“. Urgestein der St. Pöltner Journalistenszene.

Es ist immer noch die Zeit zu helfen!

Wenn ich in diesen Tagen den Fernseher dern erlitten haben. Mehr als 100 Jahre de ungarischer Juden auf ihrem Todes-
aufdrehe und die Flüchtlingsströme mit liegt der Genozid an den Christen im ar- marsch nach Mauthausen.
den Gram gebeugten Müttern, den wei- menischen Reich zurück, ein Massaker Und heute? Hat sich etwas geändert?
nenden Kindern und die angsterfüllten der Osmanen, bei der anderthalb Milli- Nein! Heutzutage sind es Syrer und Af-
Gesichter der Männer sehe ... ja dann onen Armenier ermordet wurden. Franz ghanen, die vor Krieg und Not flüchten.
schweifen meine Gedanken in meine Werfel hat in seinem Roman „Die vier- Sie haben alles verloren, nur das Leben
Kindheit, andererseits aber auch in die zig Tage des Musa Dagh“ das Leiden und (noch) nicht. Sie gaben ihr letztes Geld
Geschichte der Menschheit zurück. Ob Sterben, die Flucht und die Grausamkeit an skrupellose Schlepper, sie riskieren
Völkerwanderung oder Kreuzzüge, ob drastisch geschildert. Schon 1933 eine auf kaum seetüchtigen Booten ihr Le-
Mittelalter oder Neuzeit, da Niederla- Mahnung an die Menschlichkeit! Im ben – denken sie nur an das Bild des
ge und Tod, dort Sieg und Triumph. Die gleichen Jahr wurden seine Bücher in toten Kindes am Strand von Lesbos. Ha-
wahre Geschichte findet man nicht in Deutschland verbrannt. ben sie den Hilferuf dieser Menschen
Geschichtsbüchern, sondern in Roma- Aber auch ich habe 1945 Krieg und wirklich nicht gehört? Das Weinen der
nen. Geschichtsbücher berichten von Flucht, Mord und Vertreibung erleben Kinder, das Klagen der Mütter. Es ist
gewonnenen Schlachten und Siegen. müssen. In endlosen Kolonnen zogen höchste Zeit mitzuhören und zuzuhö-
Literatur hingegen erzählt von den Be- damals zehntausende von Barnat-Deut- ren, also Ohren auf und helfen! Lassen
siegten, den einfachen Menschen, je- schen durch das Triestingtal in Richtung wir uns von hetzerischen Politikern nicht
nen, die Geschichte nicht erlebt, son- „Restdeutschland“. Dazwischen tausen- unseren Humanismus verbieten.

Was darf und kann der
Bundespräsident?

Abseits von Stammtischdiskussionen, wonach das Amt
des Bundespräsidenten ohnehin obsolet wäre und nur
Repräsentationspflichten beinhalten sollte, ist die Po-
sition des Staatsoberhauptes durchaus eine wichtige.
Sie dient u. a. auch der Verteilung der Machtverhält-
nisse im Staate Österreich, um so die Führerschaft auf
mehrere Personen zu verteilen – etwa Bundeskanzler,
Bundespräsident, Nationalratspräsident oder Präsident
des Verfassungsgerichtshofes.
Im Bundes-Verfassungsgesetz sind allein 40 Kompe-
tenzen aufgelistet. Darunter sind die Möglichkeiten der
Ernennung, Entlassung und Enthebung der Mitglieder
der Bundesregierung, die Bestellung einer einstwei-
ligen Bundesregierung, die Auflösung des National-
rates und des Landtages. Er hat auch den Oberbefehl
und das Verfügungsrecht über das Bundesheer. Der
Bundespräsident ernennt auch die Mitglieder des Ver-
fassungsgerichtshofes und des Rechnungshofes.
Zwar wird üblicherweise der Chef der stärksten Par-
lamentspartei mit der Regierungsbildung beauftragt,
dem Bundespräsident steht es aber frei, auch andere
Regierungsmitglieder oder sogar leitende Beamte mit
der Regierungsbildung zu beauftragen. Er kann aber
auch abgesetzt werden, dafür müsste sich aber eine
Nationalratsmehrheit über den Weg einer Volksabstim-
mung einsetzen. Übrigens darf der BP auch uneheliche
Kinder legitimieren und Straftäter begnadigen.